Die Bundesregierung plant, zugesagte Gelder für den Globalen Fonds zur Bekämpfung von Aids, Tuberkulose und Malaria für die Wiederauffüllungskonferenz in New York im Oktober 2010 um zwei Drittel zu kürzen. SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles und die Vorsitzende des Forums Eine Welt, Heidemarie Wieczorek-Zeul, appellieren an Schwarz-Gelb, zu ihrem Wort zu stehen und die versprochenen Geldzahlungen einzuhalten. Ein Wortbruch würde das Leben von Millionen Menschen bedrohen.

Das Jahr 2010 sollte ein Meilenstein im Kampf gegen HIV/Aids sein. Bis zum Ende des Jahres sollte der weltweite Zugang zu umfassender Prävention, Behandlung, Pflege, Betreuung und Unterstützung erzielt werden. Das setzten sich 2006 die Vereinten Nationen als Ziel. Doch jetzt herrsche "berechtigt große Sorge über die Verlässlichkeit der Bundesregierung bei der weiteren Finanzierung der geförderten Programme und Therapien", sagten Wieczorek-Zeul und Nahles am Dienstag. Denn die Bundesregierung sei dabei, "einen Wortbruch zu begehen" und die Erfolge des Globalen Fonds "zu verspielen", kritisieren die beiden SPD-Politikerinnen. Die nun bekannt gewordene Mittelkürzung des Globalen Fonds müsse in den Haushaltsberatungen verhindert werden. Die Bundesregierung müsse bei der Wiederauffüllungskonferenz "klar zu ihren Zusagen stehen" und den wichtigen Finanzierungsmechanismus des Globalen Fonds unterstützen.

Während des G-8-Gipfels in Heiligendamm 2007 hatte die Bundesregierung zugesagt, dem Globalen Fonds bis 2015 vier Milliarden Euro für die Bekämpfung von HIV/Aids, Tuberkulose und Malaria zur Verfügung zu stellen. In der anschließenden Wiederauffüllungskonferenz hatte die Bundesregierung für die Periode von 2007 bis 2010 jährlich 200 Millionen Euro zugesagt. Während andere G-8-Staaten signalisieren, dass sie die Zahlungen aufstocken wollen, hat die Bundesregierung im Haushaltsentwurf für 2012 und 2013 keine Mittel für den Globalen Fonds vorgesehen.

Geldkürzung wäre fatal – Kampf gegen Aids zeigt Erfolge

Eine Kürzung des Globalen Fonds hätte verheerende Folgen, denn seine Erfolge sind beispielhaft:

* Täglich werden durch die vom Globalen Fonds geförderten Programme mindestens 3600 Menschenleben gerettet, tausende Neuinfektionen verhindert.
* Ende Dezember 2009 ermöglichten vom Globalen Fonds finanzierte Programme 2,5 Millionen Menschen eine antiretrovirale Therapie.
* Noch vor 10 Jahren gab es in den ärmeren Ländern keinen Zugang zu antiretroviraler Therapie.
* Durch vom Globalen Fonds unterstützte Programme wurden 1,8 Milliarden Kondome für Männer und Frauen verteilt und 790.000 Schwangeren Medikamente zur Verfügung gestellt, um Mutter-Kind-Übertragung zu verhindern.
* Es wurden 105 Millionen HIV-Beratungen und – Tests ermöglicht.
* Durch die gemeinsamen Bemühungen wurden bis Dezember 2009 etwa 4,9 Millionen Menschenleben gerettet.